SPD Rielasingen-Worblingen

 

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 26.04.2007

Gernot Erler, MdB

Entscheidung über den Einsatz von deutschen Tornado-Aufklärungsflugzeugen in Afghanistan

Liebe Genossinnen und Genossen,

bei der Entscheidung am 9. März im Deutschen Bundestag haben wir mit Ja dafür gestimmt, sechs deutsche Aufklärungs-Tornados für die ISAF-Mission in Afghanistan zur Verfügung zustellen. Diese Entscheidung ist uns nicht leicht gefallen und wir haben sie nach gründlicher Abwägung getroffen. Nachfolgend findet Ihr unsere Überlegungen hierzu.

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 08.04.2007

Erklärung zur Abstimmung Tornadoeinsatz
Freitag, 9. März 2007
Erklärung der SPD-Bundestagsabgeordneten Hilde Mattheis (..mit weiteren Kolleg/innen…) nach § 31 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages zu der heutigen namentlichen Abstimmung über die Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Einsatz einer internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan unter Führung der NATO:

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 02.04.2007

Bild: AOL 2007

Sechs Flugzeuge entsendet -Taliban drohen bereits

Jagel - Umstrittene Mission in Afghanistan: Die von der NATO angeforderten Bundeswehr-Tornados sind am Montag zu ihrem Einsatz in Richtung Hindukusch gestartet. Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung verabschiedete die Soldaten am Vormittag auf dem Fliegerhorst Jagel in Schleswig-Holstein. Die mit speziellen Kameras ausgestatteten Flugzeuge werden zur Unterstützung der NATO-Mission in Afghanistan Aufklärungsflüge durchführen. Die rund 200 Soldaten und sechs Tornados haben zunächst ein Mandat bis zum 13. Oktober.

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 09.03.2007

Aufklärungsflugzeuge nach Afghanistan - Klage vor BVG

Berlin - Der Bundestag hat mit dem Tornado-Einsatz im umkämpften Süden Afghanistans eine der bisher umstrittensten Missionen der Bundeswehr beschlossen. Ob die Aufklärungsmaschinen und 500 Soldaten jedoch wie geplant Mitte April eingesetzt werden, hängt zunächst vom Bundesverfassungsgericht ab. Unmittelbar nach der Abstimmung im Parlament reichten zwei Unionsabgeordnete am Freitag Klage beim Bundesverfassungsgericht ein. Auf einen Termin für die Entscheidung legte sich das Gericht in Karlsruhe nicht fest.

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 09.03.2007

Müntefering, Debatte Rente mit 67

WELT Online 9.3.2007

Trotz heftiger Proteste der Gewerkschaften hat der Bundestag die Rente mit 67 verabschiedet. In namentlicher Abstimmung billigte das Parlament den Gesetzentwurf mit der Mehrheit von Union und SPD. Sozialminister Müntefering verteidigte die Entscheidung.